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Wird eine Klage auf Feststellung von Unfallfolgen rechtskräftig abgewiesen, steht diese Rechtskraft einem Anspruch auf Rücknahme des früheren, bestandskräftigen, Unfallfolgen verneinenden Bescheides nach § 44 SGB X entgegen. Denn es steht aufgrund der Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung fest, dass Unfallfolgen nicht vorliegen, der frühere Bescheid also rechtmäßig ist.
Der Unfallbegriff in der Gesetzlichen Unfallversicherung gem. § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII baut maßgeblich auf dem Vorliegen eines zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignisses auf. Während wir eine intensive Diskussion um die Attribute des Ereignisses sehen, wird der Begriff des Ereignisses selbst in Rechtsprechung und Literatur kaum thematisiert; er scheint vergessen. Hier möchte der nachfolgende Beitrag Abhilfe schaffen, indem zunächst interdisziplinär gefragt wird, was überhaupt ein Ereignis ist, um diese Erkenntnisse dann auf das (Unfall)Ereignis in der Gesetzlichen Unfallversicherung zu übertragen. Dabei stellen sich spannende Fragen, die es wert sind, dass wir über sie nachdenken.
Aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen die Einstellung des Verletztengeldes - JA oder NEIN?
(2015)
Eine Organisationspflichtverletzung des Arbeitgebers, aus der keine gesundheitsschädigende Einwirkung beim Versicherten resultiert, sondern nur eine Nothilfemaßnahme für eine berufsunabhängige Gesundheitsstörung unterbleibt, erfüllt insoweit nicht die Voraussetzungen eines Arbeitsunfalls. Das Fehlen eines Defibrillators an der Betriebsstätte begründet schon kein Organisationsverschulden des Arbeitgebers, denn die Vorhaltung eines Defibrillators zur Anwendung durch Laien ist nicht verpflichtend gesetzlich geregelt.
Duale Studiengänge liegen einerseits stark im Trend, andererseits funktioniert die Abstimmung zwischen Hochschulstudium und Praxisphasen oftmals nicht. Obwohl eine Lernortkooperation zwischen »Praxis« und »Hochschule« das Engagement beider Seiten erfordert, wird in einem Projekt der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) und des BIBB zunächst erprobt, wie das Verständnis der Praxisbetreuer/-innen für Studierende und Studium verbessert werden kann. Hierzu werden im Beitrag Konzeption und Zielsetzung eines zweitägigen Seminars bei der Akademie der DGUV vorgestellt und erste Erfahrungen geschildert.
Systeme sozialer Sicherheit – und damit auch die Sozialversicherung als das in Deutschland dominierende Modell – geraten immer mehr in das gesellschafts-politische Blickfeld. Eine sich globalisierende und ständig verändernde Gesellschaft fordert ihren Tribut. Fragestellungen werden komplexer und erfordern neue, integrierende und lebensnahe Typen von Wissenschaften. Dem wird die Überlegung einer Sozialversicherungswissenschaft als Integrationswissenschaft gerecht, die das wissenschaftliche Fundament dafür legen kann, dass verschiedene Wissenschaften – ihren eige nen Methoden und Logiken folgend – gleichberechtigt zusammenarbeiten und so zu Antworten kommen, die nicht einfach Abbild einer Addition wissenschaftlicher Erkenntnisse sind, sondern Resultat eines jeweils aufeinander bezogenen wissenschaftlichen Diskurses; eins und eins sind nämlich manchmal mehr als zwei.
Der Fachbereich Sozialversicherung der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg ist seit seiner Gründung 2003 geprägt vom Zusammenwirken unterschiedlichster wissenschaftlicher Professionen – vereint im Hinblick auf das Ziel, Sozialversicherung und Sozialleistungssysteme zu analysieren und zu gestalten. Der Weg zu einer Sozialversicherungswissenschaft war somit quasi vorgezeichnet. Auf diesem Weg entspann sich ein reger Diskurs über das, was Sozialversicherungswissenschaft sein kann. Der vorliegende Beitrag möchte diese Diskussion nachzeichnen: Sechzehn Professorinnen und Professoren aus acht Fachgebieten geben Antworten auf Fragen, die die Beziehungen der jeweils vertretenen Disziplin zu einer Sozialversicherungswissenschaft sowie Forschungsfelder für diese Integrationswissenschaft thematisieren.
Es gehört nicht zum Alltag von Hochschullehrern, das Entstehen einer neuen Wissenschaft zu betrachten und zu beschreiben, geschweige denn an diesem Prozess beteiligt zu sein. Der Fachbereich Sozialversicherung der Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg hat sich dieses Vergnügen im Jahre 2007 gegönnt und dazu angesetzt, eine neue Wissenschaft "aus der Taufe zu heben" – die Sozialversicherungswissenschaft.
Erst mal abwarten…
(2018)
