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LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 21.02.2024 – L 3 U 52/23

Urteil des 2. Senats des BSG vom 27.9.2023 – B 2 U 8/21 R – ECLI:DE:BSG:2023:270923UB2U821R0

§ BSG, Urteil vom 30.03.2023 – B 2 U 5/21 R

Auf dem Weg zum Briefkasten zu dem Zweck, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung an den Arbeitgeber zu versenden, befinden sich Beschäftigte auf einem versicherten Betriebsweg. Dem Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen der Behandlungskosten nach einem Sturz steht auch die bestandskräftige Ablehnung eines Arbeitsunfalls durch den Unfallversicherungsträger nicht entgegen.

Maßnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit gehören grundsätzlich zum unversicherten persönlichen Lebensbereich, sodass bei auftretenden Gesundheitsschäden nach einer COVID-19-Impfung im Regelfall kein Arbeitsunfall vorliegt.

Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 04.05.2022 – L 2 U 32/21 –, juris

1. Aufl. 2001:Wissenswertes zu den Themen: Modelle der Teilzeitarbeit, arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Fragen, Altersteilzeit. Flexibilität am Arbeitsplatz ist gefragt, Teilzeitarbeit gilt als Alternative zum Abbau von Vollzeitarbeitsplätzen, der Gesetzgeber fördert mit weit reichenden Verbesserungen (z.B. Bundeserziehungsgesetz zum 1.1.2001). Die Ratgeber-Literatur stellt sich auf die Zielgruppe und deren Interessen mit unterschiedlichen Schwerpunkten ein: arbeitsrechtlich (Uta Hoffmann: BA 12/00; Judith Kerschbaumer: Ba 11/00; Anke Wolf: BA 4/01), soziologisch (Martin Massow: BA 11/99), steuerlich (Max Becker: BA 7/00), Altersteilzeit (Stephan Rittweger: BA 7/01), für Lohnbüros (Wolfgang Schönfeld. zuletzt BA 7/01). Auch P. Hanau und S. Peters-Lange, Experten im Arbeits- und Sozialrecht, beraten gut verständlich über Vertragsfragen, soziale Sicherung und - knapp - Altersteilzeit. Mit Vertragsmustern, Checklisten, Beispielen, Randtiteln und verschiedenen Icons zur schnellen Orientierung. Beim Bestandsausbau Aktualität beachten. (1