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Sozialgesetzbuch Drittes Buch – Arbeitsförderung (Auszug) §§ 38, 95–100, 104–106a, 110–111a, 157–160
(2020)
Next tram stop
(2020)
Utopien der Sozialpolitik
(2020)
Können utopische Gesellschaftsentwürfe Orientierung für die Sozialpolitik geben? Der Band bejaht diese Frage. Beginnend mit einem Überblick über die vielfältigen Utopieformen und einer Auseinandersetzung mit der Kritik an utopischem Denken stehen verschiedene Realutopien im Zentrum des Bandes: Die Überlegungen unterschiedlicher Denker - von Eduard Heimann über Eric Olin Wright bis hin zu Jürgen Habermas und Harald Welzer - werden auf ihren utopischen Gehalt und ihren Charakter als Sozialgestalt im Sinne konsistenter Gesellschaftsentwürfe hin überprüft. Es werden Transformationswege für die Umsetzbarkeit der Utopien diskutiert und ihre Funktion für sozialpolitische Reformen erörtert. Dabei werden u.a. Gerechtigkeits-, Partizipations- und Nachhaltigkeitsfragen aufgeworfen sowie Bezüge zu aktuellen Protestbewegungen hergestellt. Der Band macht deutlich, dass Gesellschaftsutopien in einem relativen und realorientierten Verständnis wichtige Anregungen und Orientierungen für Reformen der Sozialpolitik bereithalten können. Utopien kommt gerade, aber nicht nur in Krisenzeiten ein erheblicher gesellschaftspolitischer Orientierungswert zu, der für die Transformation von Sozialpolitik impulsgebend sein kann. (Verlagsangaben)
Der bestandskräftige Bescheid eines Unfallversicherungsträgers, mit dem gegenüber einem Versicherten die Anerkennung eines Arbeitsunfalls abgelehnt worden ist, entfaltet keine Bindungswirkung gegenüber dem Krankenversicherungsträger, der die Kosten der Krankenbehandlung aus dem Unfallereignis von dem Unfallversicherungsträger erstattet bekommen möchte.
Gesundheits-Apps und Wearables erfreuen sich zunehmender Beliebtheit und ermöglichen, persönliche Gesundheitsdaten zu erfassen und auszuwerten oder allgemeine Gesundheitsinformationen zu erhalten. Im Rahmen des vorliegenden Forschungsprojektes wurden Nutzende und Nicht-Nutzende mittels einer Onlineumfrage sowie problemzentrierten qualitativen Interviews zu ihrem Nutzungsverhalten befragt. Ziel war die Exploration der Einstellungen und Erfahrungen in Bezug auf diese Technologien sowie die Selbstbestimmung der Nutzenden und ihre Solidaritätsbereitschaft innerhalb der Krankenversicherung.
Die fünf deutschen Sozialversicherungszweige sind traditionell beitragsfinanziert. Bereits heute erhalten sie aber teilweise erhebliche Steuerzuschüsse. Der Beitrag diskutiert für die einzelnen Sozialversicherungszweige Für und Wider einer Ausweitung der Steuerfinanzierung. Mit einer stärkeren Steuerfinanzierung käme das Budgetprinzip der Non-Affektation zum Tragen, das ein Abwägen zwischen unterschiedlichen, rivalisierenden Verwendungen etablieren würde. Dies stellt dann eine aufgabenadäquate Finanzierung dar, wenn eine interpersonelle Umverteilung oder die Finanzierung versicherungsfremder Leistungen primär bezweckt wird. Steht hingegen eine intrapersonelle Einkommensumschichtung im Lebenslauf im Vordergrund, so ist eine Beitragsfinanzierung zur Herstellung einer generellen Äquivalenz zwischen Beitragszahlungen und Leistungsansprüchen vorzuziehen. Auf dieser Grundlage wird ein Handlungsbedarf für den Bundeshaushalt mit Blick auf Renten- und Pflegeversicherung identifiziert. Mehrausgaben in diesen Bereichen werden als unvermeidbar und als auch im politischen Entscheidungsprozess durchsetzbar angesehen, da alternde Gesellschaften eine höhere Nachfrage nach diesen Leisungen aufweisen und entsprechende Haushaltsmittel einfordern werden.
Ein Gesundheitssystem, das auf einem erreichten medizin-technischen Stand verharrt, sich nicht mehr weiterentwickelt und damit auch keinen Zugriff auf innovative Versorgungsansätze und -strukturen erlaubt, wird sicherlich rasch in öffentliche Kritik geraten. Versorgungs- und Therapieinnovationen sind stets willkommen, wenn sich höherer Nutzen und zumindest unveränderte Kosten zeigen. Die beiden Arbeiten dieses Bandes diskutieren die aktuellen Finanzierungsregeln für Krankenhäuser und regen mit einem Vorschlag für einen innovationsbezogenen Performance Measurement-Ansatz zu weiterer Forschung in diesem Feld an.
