Fachbereich Sozialpolitik und Soziale Sicherung
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Gefährdet die Nutzung von Gesundheits-Apps und Wearables die solidarische Krankenversicherung?
(2019)
Blutdruck messen, Schrittzahl verfolgen, Schlaf kontrollieren, Zuckerwerte im Blick haben und sogar die Durchführung von EKGs – dies sind nur einige der Anwendungen, die ein gängiges Mobiltelefon oder eine Smartwatch mit entsprechender Software durchführen können. Apps und Wearables (so werden am Körper getragene Computertechnologien genannt) werden in ihren Einsatzmöglichkeiten immer vielfältiger.
Poland
(2018)
Poland belongs to the first wave of pension reformers in Central and Eastern Europe. The Polish pension reform of the late 1990s can serve as a case study for the challenges faced when implementing a radical paradigmatic pension reform towards a privatized DC scheme. This report analyses the background of the original reform, discusses its political, social and economic impact and explains the reasons for later reform reversals. The report stresses that the two re-reform waves, which took place in 2011 and 2013, were mainly driven by fiscal considerations. Since the current system maintains the DC scheme applied to both public and private tiers, the recent reversal of privatization will not improve benefit levels.
Abläufe wie Schieben, Gegenstemmen, Heben, Tragen, Sprung aus der Hocke sind nicht willkürlich gesteuerte Belastungen der Sehne und damit als Gelegenheitsanlässe und nicht Unfallereignisse anzusehen. Entsprechende Abläufe können die Sehne nicht gefährden, es fehlt hierbei bereits an der physiologisch-naturwissenschaftlichen Kausalität.
Kaum im Bereich der Sozialversicherung bemerkt, hat der BFH mit Urteil vom 28.11.2017 entschieden, dass von einer Restschuldbefreiung Steuer-Masseverbindlichkeiten nicht erfasst werden, weil das öffentlich-rechtliche Steuerschuldverhältnis gegenüber dem Steuerschuldner bestehen bleibt. Das Urteil betrifft zwar (nur) Forderungen aus einem Steuerschuldverhältnis, wirft aber die Frage auf, ob dieser Grundsatz auch auf die kraft Gesetzes entstehenden Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung zu übertragen ist, mit der Folge, dass der redliche Insolvenzschuldner nach Erteilung der Restschuldbefreiung mit Zwangsvollstreckungsmaßnahmen auch hinsichtlich der Masse-Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung rechnen muss.
Die unterschiedlichen Facetten der digitalen Zukunft zu beleuchten – sei es die aktive Gestaltungsaufgabe der Politik, die ethischen und moralischen Anpassungen durch Digitalisierung in der Gesellschaft oder die technische und wirtschaftliche Verantwortung – und in Bezug zueinander zu setzen, ist Aufgabe und Ziel dieser Publikation. Im Zuge der digitalen Transformation ist zudem der Ruf nach einer neuen Kultur für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft geboten.
Verbraucherpolitik
(2020)
„Auf uns hört ja keiner“
(2019)
Primary healthcare is provided in most developing and developed countries to enhance healthcare accessibility for the population. This study accesses the impact of primary healthcare in six Sub-Saharan countries. A systematic search for qualitative and quantitative studies published before the end of 2017 was conducted online. Inclusion criteria were met by 6 studies, one each from Ghana, Malawi, Nigeria, Tanzania, Zambia and Zimbabwe. Five studies are peer-reviewed, and one is a working paper. Three studies reported on the impact of primary healthcare on healthcare accessibility. Four studies reported on the role healthcare resources play in enhancing primary healthcare services. Two other studies mentioned how cost-sharing mechanism led to an increase in healthcare utilization and how the reduction in user changes in all primary healthcare centers led to the reduction in out-of-pocket spending on healthcare services in a short-term. Primary healthcare offers access and utilization to healthcare services in most countries. It also offers protection against the detrimental effects of user fees. However, concerted efforts are still needed in most African countries in revitalizing the operations of primary healthcare centers for the improvement of healthcare services.
Eine Organisationspflichtverletzung des Arbeitgebers, aus der keine gesundheitsschädigende Einwirkung beim Versicherten resultiert, sondern nur eine Nothilfemaßnahme für eine berufsunabhängige Gesundheitsstörung unterbleibt, erfüllt insoweit nicht die Voraussetzungen eines Arbeitsunfalls. Das Fehlen eines Defibrillators an der Betriebsstätte begründet schon kein Organisationsverschulden des Arbeitgebers, denn die Vorhaltung eines Defibrillators zur Anwendung durch Laien ist nicht verpflichtend gesetzlich geregelt.
Das Ende der Ausbeutung? Für einen besseren Sozialschutz in der Textilindustrie von Bangladesch
(2019)
Estimating the impact of successful completion of vocational education on employment outcomes
(2019)
Der Unfallbegriff in der Gesetzlichen Unfallversicherung gem. § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII baut maßgeblich auf dem Vorliegen eines zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignisses auf. Während wir eine intensive Diskussion um die Attribute des Ereignisses sehen, wird der Begriff des Ereignisses selbst in Rechtsprechung und Literatur kaum thematisiert; er scheint vergessen. Hier möchte der nachfolgende Beitrag Abhilfe schaffen, indem zunächst interdisziplinär gefragt wird, was überhaupt ein Ereignis ist, um diese Erkenntnisse dann auf das (Unfall)Ereignis in der Gesetzlichen Unfallversicherung zu übertragen. Dabei stellen sich spannende Fragen, die es wert sind, dass wir über sie nachdenken.
Der Unfallversicherungsträger kann bei der Ausgestaltung des Beitragsausgleichsverfahrens nach § 162 Abs. 1 SGB VII die dort genannten Berechnungselemente (Zahl, Schwere oder Aufwendungen der Versicherungsfälle) alternativ oder in Kombination miteinander verwenden und eine geänderte Satzungsregelung auch auf Unfälle anwenden, deren Folgen erst im Beitragsjahr die maßgeblichen Merkmale erfüllen.
